Kampf um den Kontinent

Europa gegen Eurasien

Nach dem Zusammenbruch der UdSSR gab es auf dem eurasischen Kontinent nur noch einen Integrationsverband, der keine Konkurrenten hatte, die Europäische Union. 


Die Situation änderte sich jedoch im Jahr 2010, als Moskau, Minsk und Astana eine Zollunion bildeten. Diese Union wurde für ein friedliches Zusammenleben mit der Europäischen Union geschaffen und brach keine Globalisierungsregeln. Bald stellte es sich jedoch heraus, dass Entwicklung der Zollunion (später der Eurasischen Wirtschaftsunion) von der Gegenseite gar nicht wohlwollend empfunden wurde.

Geburtsstunde der Zollunion


Die Zollunion von Russland, Kasachstan und Weißrussland ist im Jahr 2010 als ein Projekt entstanden, das keineswegs antiglobalistisch war.


Die Präsidenten der drei Länder bekannten sich offen zu den Grundsätzen des freien Handels. Man betonte immer wieder, dass diese neue Integrationsinitiative nicht der Europäischen Union gegenübersteht. Es wurde erklärt, dass die Zollunion und die EU einen gemeinsamen Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok bilden sollten, der für alle von Vorteil sein könnte, indem neue Möglichkeiten für die Entwicklung des Handels eröffnet und sogar eine neue eurasische witschaftliche Struktur geschaffen werden könnte.

All diese friedlichen Initiativen wurden in Brüssel und Washington jedoch ganz anders interpretiert.
Die herrschenden Kreise der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union waren sicher, dass die Zollunion die Gefahr für ihre Politik der Expansion nach Osteuropa darstellt.

Es ging sogar soweit, dass die westliche Presse über die Zollunion mit Verwendung von recht drastischen Begriffen wie "Versuch, die Sowjetunion wiederherzustellen", "Stärkung des Einflusses Russlands", "potenzielle Bedrohung für die Länder Europas" und dergleichen berichtete.

Die Zollunion fand also gar keine freundliche Zustimmung im Westen, der davon ausging, dass die neue Struktur die Gefahr für die EU-Pläne in Osteuropa darstellte. In Moskau versuchte man jedoch, die Feindseligkeit der westlichen Partner nicht zu bemerken. Außerdem konnte der Westen nach der Aufnahme Russlands in die WTO davon ausgehen, dass die Zollunion als protektionistisches Projekt neutralisiert wurde.

Russische liberale Spitzenbeamte waren auch sehr zufrieden: Sie hatten nicht vor, die Zollunion in eine neue UdSSR zu verwandeln und den Kurs des Protektionismus in der Wirtschaft fortzusetzen.
Darüber redeten sie ständig auf verschiedenen internationalen Treffen.

Damals hoffte man noch, den Streit um die Ukraine mit friedlichen diplomatischen Mitteln beilegen, und die vom Westen aufgedrungene Rivalität ohne Sanktionskrieg und Anschuldigungen austragen zu können. Doch das Verständnis zwischen den Unionen kam nicht zustande. Wahrscheinlich glaubte man im Jahr 2013 auch in Brüssel an die Effizienz der Verhandlungen. Aber für die Lösung der ukrainischen Frage hatte der Westen auch andere „Werkzeuge“ parat.

Anfang 2014 wurde das leidgeprüfte ukrainische Land aus dem Prozess der Normalisierung der Beziehungen zu Russland regelrecht herausgerissen. Vielleicht freuten sich in diesem Moment viele Teilnehmer der ukrainischen „Revolution der Würde“ (stellvertretend für ihre westlichen Drahtzieher): Es ist ihnen gelungen, die Ukraine von der Zollunion (angeblich) zugunsten des Wirtschaftsprojekts der Europäischen Union abzuwenden. In den nächsten fünf Jahren musste die ukrainische Bevölkerung für diese Wende schwer büßen. Die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland spannen sich extrem an, und die europäischen Eliten intensivierten ihre Arbeit im postsowjetischen Raum.

Nun wurde es für sie von grundlegender Bedeutung, Belarus von der Zollunion und von Russland zu distanzieren. Es wurde klar, dass die Führung der Europäischen Union die Schaffung der Zollunion (sowie der darauf folgenden Eurasischen Wirtschaftsunion) als Kriegserklärung betrachtete, was die andere Seite nicht wahrnehmen wollte.

Mit der Unterstützung der USA hielt es Brüssel für logisch, sich alle Gebiete im Osten schrittweise zu anzueignen. Dabei hätte niemand anderer ein gleichwertiges integrationsökonomisches Projekt anbieten dürfen. Und niemand hätte das Recht gehabt - im Verständnis der westlichen Mächte - diesen Prozess zu verhindern. Protestnoten was das Einzige, was man dabei von Russland erwarteten möchte. Eine eurasische Alternative zur EU war im Westen unvorstellbar.

Insofern war der Konflikt mit der EU verständlich und sogar unvermeidlich, allein wegen der globalen Wirtschaftskrise im Jahr 2008.

EU vs EAWU

Die Situation auf den globalen Märkten im Jahr 2008 und 2009, Erholung in den Jahren 2010 bis 2012, und die zweite Krisenwelle zwischen 2013 und 2016 zeigten, wir mehrdeutig die wirtschaftliche Situation in den führenden westlichen Ländern ist.

Enorme Staatsschulden, Haushaltsdefizite, Unternehmensschulden sowie offene und versteckte Arbeitslosigkeit – all diese Probleme erreichten das Ausmaß, das man nicht mehr hinnehmen durfte.
Die Lösung all dieser Probleme schien auf der Hand zu liegen: peripherische Märkte auszubeuten und dem Westen unterzuordnen. Als Tarnung für diese Prozesse kam die Globalisierung sehr gelegen.

Aber es war zu spät. In Eurasien hat man bereits begriffen, was sich hinter der Globalisierung verbirgt. So wurde das grundsätzlich friedliche und offene Projekt der Eurasischen Wirtschaftsunion - eigentlich ungewollt - zum Todfeind des westeuropäischen Elite.

Es sieht so aus, dass die Auseinandersetzung zwischen der EU und der EAWU lang andauern wird.
Eine von beiden Unionen wird gewinnen müssen, um die Prozesse außerhalb der gegenwärtigen Einflussgrenzen also im Einflussbereich der Gegenpartei zu bestimmen.

Heute ist die Europäische Union ein fertiges Produkt der Geschichte. Ihre Merkmale sind die Entfremdung der Macht von den Nationen und ihre anhaltende Ungleichheit (multipliziert mit der Schuldenabhängigkeit, die größtenteils aus der Übertragung des Emissionsrechts der EZB resultiert).

Die EU zeichnet sich auch durch einen unausgesprochen und dennoch von Jahr zu Jahr wachsenden Unterschied des Lebensstandards in den Ländern des EU-Zentrums und der inneren Peripherie,
in welche mittlerweile auch Griechenland, Spanien und Portugal herabgleiteten.

Andererseits ist die EAWU ein neues und unreifes Projekt, wo die generelle Entwicklungsrichtung noch nicht ganz klar ist. Es gibt Kooperation in dieser Union, es gibt aber auch Konflikte.

Die starke Seite der EAWU ist auf jeden Fall ihr noch ungenutztes Potenzial. Das Projekt erlebt so etwas wie eine Aufdrehephase, eine Zeit, die jedoch nicht als Stagnation, sondern vielmehr als Vorbereitung auf eine weitere Bewegung und Wachstum interpretiert werden sollte. Die offenen Fragen sind aber: wohin man sich bewegen und auf welche Art und Weise wachsen soll?

Die territoriale Ausweitung würde neue Konflikte mit der EU bedeuten. Substanzielle Weiterentwicklung des Projekts setzt aber eine Vertiefung der Integration voraus, zu welcher noch nicht alle Mitglieder bereit sind. Wie auch immer hat die eurasische Integration eine große Vorgeschichte, was auch für die Zukunft der EAWU durchaus hoffen lässt.

/eurasia.expert/