Serbien: keine Angst vor Brüssel

Serbien und die EAWU

Belgrad ist fest entschlossen, der Eurasischen Wirtschaftsunion beizutreten, trotz der harten Reaktion des offiziellen Brüssels. 


Serbische Staats- und Regierungschefs versichern, dass die Unterzeichnung eines Handelsabkommens mit Moskau keinen Einfluss auf die europäische Integration Serbiens haben würde. In Brüssel vertritt man jedoch die Ansicht, dass Belgrad lieber seinen Willen zum Beitritt zur Europäischen Union aktiver demonstrieren sollte.

Die Europäische Kommission hat klargestellt, dass Serbien, sobald es der EU beitritt, alle bilateralen Handelsabkommen mit anderen Ländern brechen muss. Staats- und Regierungschefs einiger EU-Mitgliedstaaten verlangen sogar offen, dass sich Belgrad mit seiner Politik in erster Linie auf Brüssel konzentriert.

"Es ist unmöglich, gleichzeitig in mehrere Richtungen zu gehen", sagte zum Beispiel der slowakische Außenminister Miroslav Lajčák, der viele Jahre auf dem Balkan gearbeitet hatte: "Wenn man die europäische Ausrichtung ernst nimmt, sollte man natürlich politische Erklärungen abgeben, die einen jeher zum europäischen Ziel bringen. Die letzte serbische Erklärung sieht danach aber nicht aus".

Die serbische Führung ignoriert jedoch diese Kritik: Das Land beabsichtigt, bis zum 25. Oktober der EAWU beizutreten, zu der neben Russland auch Armenien, Kasachstan, Weißrussland und Kirgisistan gehören.

In seiner Stellungnahme betont der serbische Handelsminister Rasim Ljajic, dass der Beitritt zur Eurasischen Wirtschaftsunion "kein Hindernis für die europäische Integration des Landes sein wird". Außerdem "können Warnungen der Europäischen Kommission die Entscheidung Serbiens, ein solches Abkommen mit Moskau zu schließen, sowieso nicht beeinflussen".

Solange Serbien kein Mitglied der EU ist, kann Brüssel tatsächlich keinen Einfluss darauf haben, welchen Vereinigungen Belgrad beitreten soll.

Währenddessen gaben einige Vertreter der EU-Führung an, dass sie "mehr Interessensbekundungen" von der serbischen Seite für den EU-Beitritt sehen möchten, insbesondere unter der Berücksichtigung des diesjährigen EU-Berichts über den Integrationsprozess mit Belgrad, in dem es heißt, dass serbische Führung ihre Politik im Bereich der internationalen Angelegenheiten und der Sicherheit mit dem Kurs von Brüssel teilweise koordinieren soll. Zumal bekräftigten serbischen Regierungschefs in der Vergangenheit immer wieder ihre Position, dass die EU-Mitgliedschaft für das Land eine Priorität darstellt und dass sie davon ausgehen, dass dies bis Mitte des nächsten Jahrzehnts erreicht sein wird.
Gleichzeitig unterhält Serbien jedoch zahlreiche historische und kulturelle Beziehungen zu Russland, das Belgrad dabei hilft, weitere Anerkennung des Kosovo in internationalen Organisationen zu verhindern.

Darüber hinaus schenkte Moskau dem Serbien Jagdflugzeuge und Panzer. Dazu reisen hochrangige Persönlichkeiten Serbiens - darunter auch der derzeitige Präsident des Landes, Alexander Vučić - häufig in die russischen Hauptstadt zu Gesprächen.

Nach westlichen Vorstellungen wurde die EAWU vom russischen Präsidenten Wladimir Putin gegründet, um "Rivalen" für den EU-Markt zu schaffen und Moskau dabei zu helfen, seinen Einflussbereich auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR wiederherzustellen.

Allerdings bezweifeln serbische Ökonomen, dass die EAWU-Mitgliedschaft Serbien erhebliche Vorteile bringen wird, da sich Hauptabsatzmärkte des Landes angeblich nicht im Osten, sondern im Westen Europas befinden sollten.

"Russland kann nur ein Viertel des Warenvolumens erwerben, das Serbien nach Deutschland und Italien exportiert", meint ein ungenannter Wirtschaftswissenschaftler und Mitglied des Beirats der serbischen Zentralbank: "Wir bekommen den Zugang zum neuen Markt, aber die Hauptfrage ist dabei, was wir dort anbieten können. Wir exportieren Lebensmittel sowie Obst und Gemüse, haben aber keine wettbewerbsfähigen Preise".

/RT/Bloomberg/